Wartungsarbeiten am 15. Mai 2024, von 17:00 Uhr bis gegen 20:00 Uhr
Die Weiterbearbeitung elektronischer Nachrichten nach ihrem Eingang (§ 130a Abs. 5 ZPO) ist gestört. Die adressierten Gerichte erhalten erst nach Beendigung der Wartungsarbeiten Kenntnis vom Eingang der elektronischen Nachricht.
In der Vergangenheit wurden dem Amtsgericht Chemnitz vermehrt Fälle gefälschter Zahlungsaufforderungen im Zusammenhang mit Eintragungen im Handelsregister angezeigt.
Die gefälschten Zahlungsaufforderungen erwecken den Anschein, dass sie seitens des Amtsgerichts Chemnitz, Registergericht, versandt wurden. Die Schriftsätze waren jeweils mit dem Bundesadler (korrekt: Landeswappen des Freistaates Sachsen) versehen. Weiterhin stimmten die angegebenen Kontaktdaten nicht mit der bisherigen Korrespondenz überein.
Bitte überprüfen Sie vor einer Zahlung die Rechnung/ Zahlungsaufforderung. Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an die in der vorangegangenen Korrespondenz angegebenen Telefonnummer des Amtsgerichts Chemnitz.
Strafanzeige können Sie ggf. bei jeder Polizeidienststelle oder der zuständigen Staatsanwaltschaft erstatten.
Tolksdorf,
Präsidentin des Amtsgerichts
Weitere Informationen entnehmen Sie dem Registerportal der Länder unter folgendem Link:
Ab 1. Januar 2023 hat nach dem Sächsischen Transparenzgesetz jede Person auf Antrag Anspruch auf Zugang zu den bei einer transparenzpflichtigen Stelle verfügbaren Informationen, soweit keine Ausnahme gilt. Sobald die Sächsische Transparenzplattform im Internet errichtet ist, spätestens ab 1. Januar 2026, werden transparenzpflichtige Stellen zusätzlich verpflichtet sein, die in § 8 des Sächsischen Transparenzgesetzes genannten Informationen auf dieser Plattform zu veröffentlichen.
Das Amtsgericht Chemnitz ist eine transparenzpflichtige Stelle, soweit Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrgenommen werden. Die Bereiche der Rechtspflege und Strafverfolgung unterliegen keiner Transparenzpflicht.
